Deutscher Gewerkschaftsbund

Im Landkreis Altötting sind bereits mehr als zwei Drittel der arbeitslosen Hartz IV-Empfänger/innen länger als ein Jahr arbeitslos. Vorangehende Zeiten der Arbeitslosigkeit in der Arbeitslosenversicherung sind dabei nicht einmal einbezogen. Trotz noch relativ guter Konjunktur in der Region hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit im Hartz IV-System nach Berechnungen des DGB deutlich erhöht. So waren im Dezember 2010 bereits 69,6 Prozent der erwerbsfähigen Hilfeempfänger/innen langzeitarbeitslos, während es im Vorjahr noch 65,8 Prozent waren. 

Sie konnten nach Einschätzung des DGB auch sechs Jahre nach Errichtung des Hartz IV-Systems nur unterdurchschnittlich von der wirtschaftlichen Belebung profitieren. „Es ist ein Irrtum, wenn die Bundesregierung meint, bei sinkender Arbeitslosigkeit werde auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen automatisch zurückgehen“, sagte der DGB-Vorsitzende der Region Südost-Oberbayern, Günter Zellner.

Bedrückend sei insbesondere die hohe Zahl jener Hartz IV-Empfänger, die seit mehr als zwei Jahren arbeitslos sind. Mehr als die Hälfte (54 %) aller arbeitslosen Hilfeempfänger/innen im Landkreis Altötting zählen zwischenzeitlich zu diesem harten Kern der Langzeitarbeitslosen, gegenüber 51,5 % ein Jahr zuvor. „Soziale wie arbeitsmarktpolitische Probleme drohen sich zu verfestigen“, so Günter Zellner.

Gleichzeitig hätten sowohl die Arbeitsagenturen als auch die Hartz IV-Stellen weniger Geld eingesetzt, um diesen Menschen qualifiziert bei der beruflichen Eingliederung zu helfen. Die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Bezirk der Arbeitsagentur sind im laufenden Jahr zurückgegangen. Im nächsten Jahr drohen insbesondere im Hartz IV-System weitere Kürzungen. Dies wirkt sich negativ auf die Zahl der geförderten Arbeitslosen aus.
Das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen von Arbeitslosen, das jüngst von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, ist ein Etikettenschwindel. Das Gesetz enthalte keine einzige innovative Maßnahme zur Verbesserung der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen. Es bestehe das Risiko, dass Hilfen noch weit mehr auf eher leichter zu vermittelnde Arbeitssuchende konzentriert werden.

Die Daten für die Landkreise Rosenheim, Mühldorf und Traunstein entnehmen Sie bitte folgenden Links: